Heute um 8:15 war ein Bagger in der Grube direkt an der Besetzung. Der Bagger hat versucht das Tagebauvorfeld zu ebnen, vermutlich um es für die Cops als Stellplatz nutzbar zu machen. Wir haben uns dem in den Weg gestellt und der Bagger musste um 9:03 wieder abziehen. Unser Ziel bleibt es, diese Räumung unmöglich zu machen. Kommt in den Wald. Stellt euch mit uns gegen Staatsgewalt und Klimazerstörung!
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❗️Wir gehen davon aus, dass die cops unsere Räumung auf den kommenden Mittwoch (08.02.) vorziehen wollen❗️
Bereits in anderen Besetzungen, Lützi, Fecher, wurde eine Räumung vorgezogen! Die deutlich erhöhte Coppräsenz in und um die Besetzung mit Sixern, Drohnen, Polizeiheli und 15 Zivis vor Ort deutet außerdem auf eine kurz bevorstehende Räumung hin! Wir versuchen trotzdem das Skillshare-Wochenende am 11./12.02. zu organisieren. Kommt alle am 06.02. in den Heibo um euch der kapitalistischen Zerstörungswut in den Weg zu stellen.
Aktuelle Räumungssituation
Hallo, dieser Text soll unsere jetzige Situation etwas erklären, wie das jetzt mit Räumung ist und bis wann die Räumung sein kann.
Zum Zeitpunkt wo das geschrieben wird, am 1.2.2023 gibt es uns noch, doch leider wird die Zeit immer knapper. In Deutschland darf, ohne Sondergenehmigung, nur bis zum 28.2 gerodet werden. Da eine Räumung nur in Verbindung mit Rodung Sinn macht hat der Staat und die KBO nur noch 28 Tage.
Dies hat Vor- und Nachteile, ein Vorteil ist, dass wir jetzt die Tage der möglichen Räumung gut überblicken können und auch wir, und ihr hoffentlich auch, uns dementsprechend vorbereiten und planen können.
Der Nachteil ist natürlich das es so wahrscheinlicher jeden Tag zu einer Räumung kommt.
Dennoch ist jetzt die Zeit um Strukturen im Wald und in den Städten aufzubauen um dann diesen Räumungsversuch so schwer wie möglich zu machen.
Also organisiert euch, schaut in unsere Anreise Gruppen, bildet eigene Banden und überlegt was ihr tun wollt.
Auf zu neuen Taten, dem Staat den Kampf ansagen
Initiale Rechtslage (alt)
Wir haben eine veränderte Rechtslage. Lange war die Rechtslage unklar, für uns wie für die Behörden.
Diese Situation hat sich am 18.05.2022 geändert, weil wir jetzt eine sogenannte Allgemeinverfügung bekommen haben.
Auf Grund des Umfangs dieser Verfüngung werden wir in diesem Text nicht auf einzelne Punkte eingehen. Menschen sind aber sehr eingeladen sich diese mal durch zulesen unter :https://www.landkreis-bautzen.de/download/Ordnungsamt/AV_Wald_mit_Anlagen.pdf
Was das jetzt konkret heißt, ist das die Versammlungsbehörde in zusammenarbeit mit anderen unsere Auflagen prüfen kann.
Dies ist auch in der Vergangenheit schon öfter vorgekommen.
Das sieht dann so aus, dass die Behörden morgens kommen und Strukturen fotografieren und sich ein Bild von uns machen.
Wir gehen davon aus, dass sich die Polizei dem anschließen wird.
Es ist bis her aber nicht vorgekommen, dass versucht wurde Identitäten festzustellen oder Menschen auf dem Weg hierher aufzuhalten
Trotz der neuen rechtlichen Situation, ist es gut möglich zu uns zu kommen und mit uns zusammen zu wohnen, zu bauen und den Kiesabbau zu stoppen.