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Kundgebung zum Prozessbeginn von Finn, 07.08.2023 am Landgericht Leipzig

Am 07.08.2023 findet der erste Prozesstag von Finn vor dem Landgericht Leipzig statt.

Finn wurde im Umfeld der Räumung der Heibo Waldbesetzung bei Dresden festgenommen. Er ist seit Februar 2023 in U-Haft in der JVA Leipzig, wo er mehrfach Schikane durch die Schließer:innen erfahren hat.

Kommt zur Kundgebung um 9-11 Uhr am Simsonplatz und zum Prozess vor dem Landgericht Leipzig und zeigt euch solidarisch mit Finn, welcher unter anderem wegen dem Vorwurf Schwerer Brandstiftung vor Gericht steht. Lasst uns gemeinsam laut sein für eine Welt ohne Knäste.

Wer ist Finn ?

Finn bezeichnet sich selbst als Klimaaktivist und Antifaschist und ist ungefährt Mitte 20. Er hielt sich für eine kurze Zeit in der Waldbesetzung Heibo in der Nähe von Dresden auf.

Finn, der an der Mahnwache gegen die Heiboräumung [https://heibo.noblogs.org/statements/] geholfen hatte, wurde auf der Landstraße Richtung Ottendorf-Okrilla in der Nähe von Dresden bei einer Verkehrskontrolle festgenommen, weil ein Haftbefehl ohne Heibozusammenhang bestand, von dem Finn noch nicht mal etwas wusste. Seitdem ist Finn in U-Haft, zuerst in Kamenz und nach wenigen Tagen in der JVA Leipzig mit Krankenhaus. 

Was wir Finn vorgeworfen?

Finn wird unter anderem Schwere Brandstiftung nach § 306a StGB vorgeworfen. Die zugrundeliegenden Vorwürfe gegen Finn haben keinen Zusammenhang zur Heibo-Räumung. 

Wann sind die Verhandlungstage?

Der Prozess gegen Finn findet am Landgericht Leipzig, Harkortstraße 9, 04107 Leipzig,  statt. Es sind bisher die 6 folgenden Verhandlungstage angesetzt:

7.8.2023, Montag, 9:00 – 16:00 Uhr
9.8.2023, Mittwoch, 9:00 – 16:00 Uhr
10.8.2023, Donnerstag, 9:00 – 16:00 Uhr
14.8.2023, Montag, 9:00 – 16:00 Uhr
17.8.2023, Dienstag, 9:00 – 16:00 Uhr 
18.8.2023, Donnerstag, 9:00-14:00 Uhr

Wie ist die Haftsituation von Finn?

Finn ist seit Mitte Februar 2023 in U-Haft. Nach seiner Festnahme in der Nähe des Heibo saß er für einige Tage in der JVA Görlitz in U-Haft. Später wurde er in die JVA Leipzig mit Krankenhaus, Leinestraße 111, verlegt, in welcher er sich seitdem befindet. In diesem Knast muss er seit ca. 6 Monaten auf seinen Prozess warten, welcher im August 2023 beginnt.

Finn versucht, sich auch im Knast vegan zu ernähren. Das ist nicht einfach, denn es gibt kein veganes Essen in der Kantine. Deshalb versorgt er sich selbst, indem er sich im Knastshop Lebensmittel kauft. Diese Lebensmittel sind aber viel teurer als im normalen Supermarkt, weshalb FInn dafür relativ viel Geld verwenden muss.

Da einmal eine monatliche Einzahlung auf sein Knastkonto etwas später eingetroffen ist, hatte er zu dem Zeitpunkt kein Geld, um sich Lebensmittel im Knastshop kaufen zu können. Da der Einkauf nicht immer getätigt werden kann, sondern immer nur in wöchentlichen Abständen, hatte er für 1 Woche keine Nahrungsmittel, weshalb er eine Woche lang hungern musste. Von den Schließer:innen im Knast wurde ihm angeboten, dass er das nicht-vegane Essen doch auch essen könnte, wenn er so großen Hunger hat.

Auch bekam Finn zuerst seine Medikamente nicht, weswegen es ihm gerade zu Haftantritt sehr schlecht ging.

Einen anderen unangenehmen, erniedrigenden Vorfall musste Finn über sich ergehen lassen, als er einmal Besuch von einer Person im Knast bekam. Nach diesem Besuch musste er sich völlig nackt ausziehen und wurde einer Leibesvisitation unterzogen. Diese wurde durchgeführt, da er verdächtigt wurde, dass er von der besuchenden Person Drogen in den Knast geschmuggelt haben sollte. An diesem Vorwurf war natürlich nichts dran und die Schließer:innen haben keine Drogen gefunden. Es ist jedoch nicht klar, ob dies nur als Vorwand diente, um Finn in eine besonders entwürdigende Situation zu bringen. 

Solche Situationen gehören im Knast leider zum Alltag und zeigen, wie der Umgang der Schließer:innen mit den Gefangenen ist und welche Schikane und Demütigung sie dort immer wieder erfahren.

Wie kann Finn unterstützt werden?

Um die Isolation der Haft zu mindern, freut sich Finn über jeden Brief, der ankommt und über Geld, um das vegane Essen und die Telefonrechung zu bezahlen. Außerdem wird der anstehende Prozess ebenfalls viele Kosten verursachen. Deshalb spendet Geld für Finn und kommt selbst zum Prozessauftakt.

Zeigt euch solidarisch, nehmt an der Kundgebung teil oder setzt euch als Prozessbeobachter*in mit in den Gerichtssaal, sodass Finn dort nicht alleine ist.

Adresse zum Briefschreiben an Finn

Dominick Scheffel
c/o Justizvollzugsanstalt Leipzig mit Krankenhaus
Leinestraße 111
04279 Leipzig

Neben dem Prozess gegen Finn fanden und finden auch weitere Prozesse gegen Besetzer:innen des Heibo statt. [https://www.msn.com/de-de/nachrichten/panorama/heibo-anh%C3%A4nger-demonstrieren-in-kamenz-gegen-gerichtsprozess/ar-AA1cQDcP]

Wir zeigen uns solidarisch mit Finn und protestieren gegen die unmenschlichen Haftbedingungen im Knast!

Wir fordern eine Welt, in der Menschen nicht in Knäste gesperrt und von der Gesellschaft isoliert werden!